Pharmazeutische Institutionen
BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT
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Aufbau des Ministeriums Zum Geschäftsbereich des BMG gehören fünf nachgeordnete Behörden, wovon vier „Bundeseinrichtungen mit Forschungs- und Entwicklungsaufgaben (FuE-Aufgaben)“ sind: das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), das Robert Koch-Institut (RKI) sowie das Paul-Ehrlich-Institut (PEI).
Der Bundesgesundheitsminister (zurzeit Jens Spahn, CDU) leitet das BMG und wird dabei von zwei parlamentarischen Staatssekretären (Sabine Weiss, Dr. Thomas Gebhart) unterstützt, die den Minister gegenüber dem Bundestag, Bundesrat und in den Fraktionen vertreten. Der beamtete Staatssekretär (Lutz Stroppe) ist fachlich für die einzelnen Abteilungen zuständig, darüber hinaus gehören der Pflegebevollmächtigte (Andreas Westerfellhaus), die Patientenbeauftragte (Prof. Dr. Claudia Schmidtke) sowie die Drogenbeauftragte (Marlene Mortler) zur Leitung des Hauses.
Historie 1961 war das Gründungsjahr des „Bundesministeriums für Gesundheitswesen“, welches acht Jahre später dem „Bundesministerium für Familie und Jugend“ zugeteilt wurde und fortan die Bezeichnung „Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit“ trug. Im Jahr 1986 wurde es in „Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit“ umbenannt, bis 1991 die Abkapselung in das „Bundesministerium für Gesundheit“ (BMG) erfolgte. Im Rahmen der Trennung erhielt das BMG die Abteilung „Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung“ vom damaligen „Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung“.
Diese ist für die Gesundheitspolitik von wesentlicher Bedeutung, sodass das BMG seitdem einen zentralen Akteur darstellt. Es gab allerdings noch weitere Veränderungen: 2002 wurde das BMG um den Bereich „Soziales“ aufgestockt und erhielt daher den Titel „Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung“ (BMGS). Die Thematik rund um die Rente wurde 2005 schließlich Aufgabe des „Bundesministeriums für Arbeit und Soziales“ – seitdem steht die Bezeichnung „Bundesministerium für Gesundheit“.
Service Auf seiner Homepage bietet das BMG unter der Rubrik „Service“ Publikationen zu den unterschiedlichsten Themen in den Bereichen Pflege, Gesundheit, Prävention, Forschung, Drogen und Sucht an. Unter der Sparte „Begriffe von A-Z“ finden Interessierte ebenfalls Informationen zu den Angelegenheiten, welche das BMG betreffen.
Aktuelles Thema Versandhändler aus dem EU-Ausland unterlaufen den hierzulande geltenden Fixpreis für rezeptpflichtige Medikamente, sodass der Apothekerverband die flächendeckende Arzneimittelversorgung in Gefahr sieht. Auch die ABDA schätzt die Online-Apotheken als Bedrohung für die Arzneimittelversorgung ein und warnt vor einem Apothekensterben. Viele Apotheken mussten bereits schließen, im Jahr 2018 gab es ein Minus von 325 im Vergleich zum Vorjahr. Mit diesem Thema beschäftigt sich auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und unterstützt die traditionellen Apotheker im Kampf gegen den Online-Handel. Er möchte die Rabatte der ausländischen Versandapotheken verbieten, das Boni-Verbot ist in einem aktuellen Eckpunktepapier des BMG festgehalten.
Spahn riskiert laut Angaben des Handelsblattes dadurch einen Konflikt mit der EU-Kommission. Das Verbot der Rabatte widerspricht einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Jahr 2016, wonach die Preisbindung eine Beschränkung des freien Warenverkehrs darstelle und gegen das Unionsrecht verstoße. In Bezug auf die Gestaltung der Sozialsysteme erlaubt die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten allerdings eine größere Handlungsfreiheit, daher möch- te Spahn die Arzneimittelpreisverordnung diesen (anstatt wie bislang dem Wirtschaftsministerium) zuordnen und sieht hier eine rechtliche Lücke.
Den Artikel finden Sie auch in die PTA IN DER APOTHEKE 05/19 ab Seite 114.
Martina Görz, PTA, Psychologin und Fachjournalistin
Beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) handelt es sich um eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik. Es beschäftigt sich unter anderem mit: der Reform des Gesundheitssystems, der Sicherheit der Arzneimittel durch die Erarbeitung von Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, Vertriebswege sowie für die Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten, der Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität des Gesundheitssystems, der Stärkung von Patienteninteressen, den Berufsgesetzen für die Zulassung zu den bundesrechtlich geregelten Heil- und Gesundheitsberufen, dem Gesundheitsschutz, der Krankheitsbekämpfung sowie der Biomedizin, der Erhaltung der Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Krankenversicherungen sowie der Gesetzlichen Pflegeversicherungen, der Sicherung der Wirtschaftlichkeit und der Stabilisierung der Beitragssätze, der Prävention von Drogen- und Suchtgefahren, der europäischen und internationalen Gesundheitspolitik.
Um seine Aufgaben sachgerecht erfüllen zu können, muss das BMG auf dem neusten wissenschaftlichen Stand sein – die Erkenntnisse liefert die Ressortforschung. Mit deren Hilfe ist das Ministerium in der Lage, weitreichende politische Entscheidungen zu treffen, welche einen direkten Einfluss auf das alltägliche Leben der Bürger haben. Die Themen der Ressortforschung beziehen sich auf die Gesundheitsversorgung, die Prävention und Pflege, auf Krankheiten und deren Bekämpfung, auf die Digitalisierung, Ethik sowie auf die Patientenorientierung oder auf Beschäftigte im Gesundheitswesen.
Im Rahmen der Versorgungsforschung fördert das BMG Maßnahmen zur Qualitätssicherung in der Versorgung, zur Arzneimitteltherapiesicherheit, zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten, zur Verbesserung der Situation der Pflegebedürftigen sowie zur Versorgung von Patienten mit seltenen oder psychischen Erkrankungen. Zu den weiteren Themen der Ressortforschung im Bereich der Versorgungsforschung zählen der Förderschwerpunkt „Nationaler Krebsplan“, das Leuchtturmprojekt und die Zukunftswerkstatt Demenz, die Einfüh- rung der elektrischen Gesundheitskarte oder Volkskrankheiten wie Diabetes. Die Ressortforschung zum Thema Krankheitsvermeidung und -bekämpfung beschäftigt sich mit der Verbesserung der Prävention und Gesundheitsförderung, mit der Kindergesundheit, mit Sucht, Drogen, HIV/Aids sowie mit Antibiotikaresistenzen.
Außerdem unterstützt das BMG in Form der sogenannten Bundesländer- Förderung (nach Artikel 91b Grundgesetz) gemeinsam mit den Ländern das Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin (BNITM), das Forschungszentrum Borstel – Leibniz Lungenzentrum (FZB), das Heinrich-Pette-Institut, das Deutsche Diabetes-Zentrum, das Leibniz-Zentrum für Psychologische Information und Dokumentation (ZPID), die Deutsche Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED) sowie das Georg-Speyer-Haus – Institut für Tumorbiologie und experimentelle Therapie (GSH).