TAMPONS UND BINDEN WERDEN GÜNSTIGER

Hintergrund der Preissenkung liegt in der generell geltenden Steuerermäßigung von wichtigen Gütern des täglichen Bedarfs wie beispielsweise Brot, Toilettenpapier oder Zeitungen. In einigen Staaten werden die Hygieneartikel bereits geringer besteuert oder sind sogar steuerfrei erhältlich. In den letzten Jahren wurden auch zunehmend Stimmen in Deutschland laut, sich dieser Praxis anzuschließen: Mehr als 180 000 Menschen unterschrieben eine Petition zur „Tampon Tax“ unter dem Motto „Die Periode ist kein Luxus“. Nun wird im Bundesrat über das Thema beraten. Bundesfinanzminister Scholz stimmt den Befürwortern zu: „Denn es ist richtig, den ermäßigten Steuersatz anzuwenden. Mein Vorschlag ist, dass das gleich am 1. Januar in Kraft tritt.“ Der Entwurf soll gemeinsam mit den Änderungen des Jahressteuergesetzes diskutiert werden, über die der Bundestag aktuell berät.

Der Bundesrechnungshof zeigt sich indes kritisch: „Der Wildwuchs bei der ermäßigten Umsatzsteuer gehört durchleuchtet, muss ganz grundsätzlich angegangen werden, bevor neue Ausnahmen zugelassen werden“, sagte Präsident Kay Scheller gegenüber dem Handelsblatt. Damit spielt er auf teils widersprüchliche Steuerreduktionen an, die auch der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, anspricht: „Zwei symptomatische Beispiele: Für Adventskränze aus frischen Materialien gilt der ermäßigte Steuersatz – für Adventskränze aus getrocknetem Grün gilt er nicht. Für Maultiere und Maulesel gilt der ermäßigte Umsatzsteuersatz – für Esel gilt er nicht.“ Das verstehe kein Mensch. Den reduzierten Steuersatz für Hygieneprodukte begrüßt er aber grundsätzlich. „Wir haben gefordert, dass im Gegenzug zur Einführung des ermäßigten Steuersatzes für Periodenprodukte einzelne irrationale oder sozialökologisch schädliche Ermäßigungen, wie etwa Essen auf Kreuzfahrtschiffen, gestrichen werden“, sagte Binding.

Farina Haase,
Apothekerin/Redaktion

Quelle: Apotheke adhoc