Gesetzesentwurf | Medizinprodukte
HERSTELLER VON MEDIZINPRODUKTEN STRENGER ÜBERWACHEN
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"Wir wollen, dass Medizinprodukte für die Patienten sicher und kein Risiko für sie sind", sagte Spahn der "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Mit der Reform setze man die europäischen Vorgaben aus dem Jahr 2017 um. Die EU reagierte damit auf den Skandal um manipulierte Brustimplantate. Das Gesetz liegt den anderen Ministerien zur Abstimmung vor.
Spahn will die Risikobewertung und Überwachung von Produkten wie künstliche Knie oder Hüften, Herzschrittmacher oder chirurgisches Besteck auf Bundesebene zentralisieren. Bisher ist der Bund für die Risikoeinschätzung zuständig, die Länder sind es für die Überwachung. Konkret sollen Aufsicht und Kontrolle am Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und beim Paul-Ehrlich-Institut, dem Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, konzentriert werden.
Im Frühjahr hatte Spahn zudem angekündigt, Implantate zentral registrieren zu lassen, um mehr Qualität und Sicherheit für die Patienten zu erreichen.
Quelle: dpa